Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von digidot Angeboten.  

Postalische Anschrift: digidot
  Reverts Esch 2
  46342 Velen-Ramsdorf
   
Autor: Heribert Holtwick

Allgemeine Geschäftsbedingungen von digidot. Für alle angeboten Dienste von digidot gelten die nachfolgenden verbindlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
  1. Die Bereitstellung der von digidot angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgenden AGB genannt). digidot weist ausdrücklich darauf hin, dass bei der Nutzung bestimmter digidot Dienste, für den jeweiligen Dienst geltende, besondere Bedingungen zur Anwendung kommen können. Lehnt der Nutzer die Geltung der AGB ab, kann eine Nutzung der Dienste von digidot nicht erfolgen, und wird hiermit ausdrücklich untersagt!
  2. Mit der Nutzung des jeweiligen Angebotes von digidot, und allen darin enthaltenen und/oder angehängten Angeboten akzeptieren die Nutzer die AGB von digidot. Somit kommt ein stillschweigender Vertrag zwischen dem Nutzer und digidot zustande, der nicht der weiteren Schriftform bedarf. Es bleibt den Nutzern freigestellt, die Angebote von digidot zu nutzen, insofern sie die AGB akzeptieren. Mit der Anname des Leistungsangebotes von digidot treten widersprechende allgemeine Geschäftsbedinungen des Vertragspatners außer Kraft. Sollte der Nutzer den verbindlichen AGB nicht zustimmen, hat er nicht das Recht, die digidot Angebote, sowie alle darin enthaltenen und/oder angehängten Angebote zu nutzen.
§ 2 Allgemeines
  1. Der Verzicht von digidot, Rechte oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keine Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
  2. Der Nutzer soll beachten, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn er verbundene Dienste von digidot, und/oder Angebote von Dritten, und/oder Software Dritter nutzt.
  3. Mit dem Namen digidot werden/wurden im Zusammenhang immer auch der Autor sowie die mitwirkenden Personen und/oder seine/deren Gehilfen genannt, es wird/wurde der Einfachheit halber darauf verzichtet diese in den entsprechenden Texten immer wieder zu nennen/aufzuzählen.
§ 3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  1. Die AGB sowie die Nutzung der Dienste von digidot bestimmen sich ausschließlich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von digidot sind ausschließlich die Gerichte in Borken/Westfalen zuständig. Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) gilt der Gerichtsstand Borken/Westfalen als vereinbart. 
§ 4 Ausschlussfrist
  1. Unbeschadet längerer oder kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von digidot oder dieser AGB innerhalb eines (1) Monats nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
§ 5 Leistungsbeschreibung
  1. Die von digidot angebotenen Angebote/Dienste werden und wurden ausdrücklich unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
  2. Bei Anfragen behält sich digidot vor, Anfragen zurückzuweisen, die nach seinem aktuellen Wissensstand, nicht, nicht ausreichend, nicht unverzüglich und/oder nicht sicher beantwortet werden können.
  3. digidot behält sich das Recht vor, die AGB für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. In diesem Fall verpflichtet sich digidot dieses auf der Startseite von www.digidot.de bekannt zu geben, damit alle Anwender und Nutzer der Angebote dieser Dienstes dieses zu Kenntnis nehmen können. Es bedarf somit nicht der Benachrichtigung jedes einzelnen Nutzers der Dienste von digidot Angeboten. Dieses gilt für alle von digidot erstellten Angebote/Dienste, wie auch für allen darin enthaltenen und/oder angehängten Angebote/Dienste.
§ 6 Inhalt des Angebotes
  1. Die Benutzung der Angebote von digidot, und alle darin enthaltenen und/oder anhängigen Angebote, geschieht ausdrücklich auf eigene Gefahr. Irrtum und Druckfehler bleiben stets vorbehalten.
  2. digidot übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen. Das gesamte Angebot von digidot unterliegt ständigen Veränderungen durch Neueinträge, Änderungen, Aktualisierungen und Löschungen von Informationsinhalten. Alle Angaben und/oder Informationen sind daher ohne Gewähr und freibleibend. Es werden von digidot keinerlei Eigenschaften zugesichert. Alle angegebenen Preise, Links, Hinweise, News, Adressen sowie Tipps sind unverbindliche Verweise und ohne Gewähr.
  3. Kommt es zu Nennung und/oder Verweisen auf andere Angebote mit oder ohne Preisangaben, weist digidot ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Meldungen keine Aufforderung zum Kauf darstellen sollen und nur als unverbindlicher Tipp von allgemeinem öffentlichen Interesse zu werten sind. digidot übernimt keinerlei Gewähr und/oder Haftung für so genannte Daten/Angaben beruhend auf Verweisen auf andere Anbieter.
§ 7 Haftungsansprüche
  1. Haftungsansprüche gegen digidot, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, oder werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens digidot kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. digidot behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen, und/oder die Veröffentlichung zeitweise und/oder endgültig einzustellen. digidot, garantiert nicht die dauernde Verfügbarkeit der Informationen, sowie aller integrierten und/oder anhängigen Angebote.
  2. Kommen mit Anbietern von Dienstleistungen und/oder Produkten, auf die digidot verweist, innerhalb und/oder außerhalb des Angebotes, sowie innerhalb und/oder außerhalb des WWW Verträge zustande, sind ausschließlich die Vertragspartner gegeneinander haftungsverpflichtet. Für die Verfügbarkeit der Dienstleistungen und/oder Produkte, der Artikel, die Beratung, den Service und/oder den Verkauf, sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Somit haften allein die entsprechenden Vertragspartner untereinander und nicht digidot. Dieses gilt für alle Angebote von digidot, sowie für alle integrierten und/oder anhängigem Angebote von digidot. digidot entzieht sich hierbei jeglichen Haftungsansprüchen seitens der beiden Vertragspartner.
§ 8 Verweise und Links
  1. Bei direkten und/oder indirekten Verweisen auf fremde Angebote (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von digidot liegen, geht die Haftungsverpflichtung allein auf den Anbieter des jeweiligen Angebotes über. Dem würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem digidot von den Inhalten Kenntnis hätte und/oder es ihm technisch möglich und/oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. digidot erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Angebote/Verweise frei von illegalen Inhalten waren. digidot hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und/oder auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Angebote. Deshalb distanziert sich digidot hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Angeboten, die nach der Linksetzung verändert wurden/werden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Angebotes sowie für aller integrierten und/oder anhängigen Angebote von digidot gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in von digidot eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter des Angebotes, auf welche verwiesen wurde/wird, nicht derjenige, der über Links/Verweise auf das jeweilige Angebot lediglich verweist.
§ 9 Urheber- und Kennzeichenrecht
  1. digidot ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von digidot erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen und/oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
  2. Alle innerhalb des Angebotes von digidot, sowie aller integrierten und/oder anhängigen Angebote genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung und/oder Darstellung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
  3. Das Copyright für veröffentlichte, vom digidot selbst erstellte Objekte bleibt allein bei digidot. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von digidot nicht gestattet.
  4. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Bildmaterial und andere Materialien wird keine Haftung übernommen. Für Beiträge, die uns zur Veröffentlichung übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt werden/wurden, übergeht das Recht zur Veröffentlichung an digidot. Dies gilt für alle interaktiven und/oder kommunikativen Medien.
§ 10 Datenschutz
  1. Sofern innerhalb des Angebotes von digidot, sowie aller integrierten und/oder anhängigen Angeboten die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (z.B. eMail-Adressen, Namen, Anschriften, Tel.: Fax:) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymer Daten und/oder eines Pseudonyms gestattet. digidot behält sich jedoch vor, ohne Angabe von Gründen Daten/Dienste zu löschen und/oder zu ändern.
§ 11 Gesonderte Vertragsabschlüsse und Zahlungen
  1. Der Vertrag über die Nutzung der gesonderten angebotenen Dienste und Dienstleistungen von digidot kommt mit der Absendung/Übermittlung eines unterschriebenen Vertrages per Fax oder Post zustande. Die Annahme des Vertrages wird von digidot schriftlich per Fax oder per Post bestätigt. Dieser wird gemäß geltender Angebotspreise abgerechnet. digidot ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angaben von Gründen zu verweigern und/oder von der Vorlage schriftlicher Vollmachten bzw. von der Stellung von Sicherheiten abhängig zu machen. Zahlungsbedingungen, sofern nicht anders vereinbart, sind Vorauskasse oder Nachnahme in DM und/oder EUR
  2. Zur weiteren Abwicklung gesonderter Vertragsabschlüsse und Zahlungen gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen von digidot. Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) regeln die Erbringung oder Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen und Lieferung der Vertragsparteien.
  3. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von digidot bestätigt sind. Mündliche Zusicherungen, Absprachen werden nicht Bestandteil des Vertrages und gelten als nicht getroffen.
§ 12 Rechtswirksamkeit der AGB
  1. Diese AGB sind als Teil des Angebotes von digidot, sowie aller integrierten und/oder anhängigen Angeboten zu betrachten, von dem aus auf diese AGB verwiesen wurde/wird. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser AGB der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr und/oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der AGB in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Copyright © 2001 by digidot Veröffentlicht am: 01.06.2001